[back] 07.01.2005 - Stephan Lausch PRESSEKONFERENZ - Montag, den 10. Jänner 2005, 10 Uhr Sitzungssaal des KVW, Pfarrplatz 31, Bozen - Zum möglichen Beginn der Behandlung im Landtag unseres VOLKSBEGEHRENS ZUR REGELUNG DER DIREKTEN DEMOKRATIE IN SÜDTIROL - zu unserer Forderung nach Volksabstimmung über zwei Gesetzesvorschläge – - zur Übergabe an die Landtagsabgeordneten eines Vorschlags zur Umwandlung des bestätigenden Referendums in ein konstruktives um diese Volksabstimmung möglich zu machen - - zur Vorstellung der neuen Ausgabe von DemokratieDirekt - Das neue Jahr wird für Südtirol das Jahr der Direkten Demokratie 2005 wird das Jahr sein, in dem wir Bürgerinnen und Bürger in Südtirol erstmals direkt gesetzgebende Kraft erhalten und auch werden ausüben können. Wenn wir dies jetzt endlich so ankündigen können, dann wohl nur, weil wir dieses Ziel hartnäckig und ausdauernd seit zehn Jahren verfolgen. Wie es dazu gekommen ist, machen wir anhand einer kurzen Chronik nachvollziehbar. Direktdemokratisch über die Direkte Demokratie entscheiden – eine Herausforderung an den Südtiroler Landtag, mehr Demokratie zu wagen Wir schlagen vor, dass der Landtag eine Volksabstimmung über einen eigenen Gesetzesvorschlag und den vom Volk mittels Volksbegehren eingebrachten möglich macht. Dazu bedarf es, neben dem politischen Willen, der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen, nämlich der Abänderung des vom Autonomiestatut vorgesehenen und bereits geregelten bestätigenden Referendums in ein sogenanntes konstruktives Referendum. Links Termine