Gelebte Direkte Demokratie am Beispiel der letzten Volksabstimmungen in der Schweiz
Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entschieden am Sonntag (15.03.2012) über 5 eidgenössische Vorlagen. Des Weiteren standen zahlreiche kantonale und kommunale Abstimmungen an. Hier eine Übersicht gelebter Direkter Demokratie:
Direkte Demokratie ein Mittel gegen die Schuldenkrise
Forscherinnen untersuchten in einer akribischen Fallstudie die
Entwicklung der Staatsfinanzen aller 25 Schweizer Kantone in den
vergangenen 110 Jahren.
Dabei stellten sie fest: Je stärker die
Einwohner in einem Kanton selbst über die Verwendung der Staatsausgaben
mitreden können, desto besser ist es dort um die öffentlichen Finanzen
bestellt. Während repräsentativ demokratische Staaten wie Italien, Spanien, Irland und Griechenland in ihrem Schuldenberg versinken, gibt es in der direkt demokratischen Schweiz fast jedes Jahr neue Haushaltsüberschüsse (siehe dazu auch den Artikel:Schweiz stoppt Sparkurs).
Market-Umfrage: 4/5 von Direkter Demokratie überzeugt. 2/3 erwarten Qualitätsverbesserung der Politik und gestärktes Politikinteresse
79% der Österreicherinnen und Österreicher sind von den positiven
Wirkungen Direkter Demokratie überzeugt. Als Auswirkungen von Direkte
Demokratie erwarten 69% Verbesserungen der Qualität der Politik und 65%
ein gestärktes Politikinteresse. 58% sehen im Schweizer Modell der
Direkten Demokratie ein Vorbild und 56% erwarten sich vom Schweizer
Vorbild eine Verbesserung der politischen Ergebnisse. Diese deutliche
Meinungslage der Österreicherinnen und Österreicher bringt eine Umfrage
des Market-Instituts über Direkte Demokratie zutage.
Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen von Frank Schirrmacher
Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.
Es tobt ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen