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Demokratie 2.0 - Sind die Parteien nur noch Zuschauer? |
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Nicht nur in Nordafrika, sondern auch in der EU gehen die Menschen für mehr Demokratie auf die Straße. Schauplätze derzeit sind Spanien und Frankreich, aber auch die Internet-Gemeinde Italiens rüstet sich derzeit zum Aufstand und das ganz ohne die Hilfe von Parteien.
Die Zuschauer der Sendung "ZDF Log in" sprachen sich in der gestrigen Sendung im Chat für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie aus und prangern das "alte hierarchisch gegliederte Parteiensystem" an. Sie finden es nicht mehr zeitgemäß. Junge Menschen wollen auch nicht mehr in die Partei, sagen sie. "Ohne Parteien geht es nicht", sagt Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy (SPD). Streitthema bei "ZDF log in": Sind die Parteien nur noch Zuschauer?
Video: Demokratie 2.0 - Sind die Parteien nur noch Zuschauer? (ZDF-Mediathek)
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Democrazia Real Ya: Friedliche Proteste durch Polizei gewaltsam aufgelöst |
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Die Menschen in Spanien gehen unter dem Slogan "Democrazia Real Ya" für mehr echte Demokratie auf die Straße. Die Proteste verliefen bisher friedlich, doch nun wurde die Polizei eingeschaltet eine friedliche Demonstration in Barcelona gewaltsam aufzulösen mit der Begrüdung "gefährliche Gegenstände" entfernen zu müssen. Die aufgelöste Belagerung wurde mittlerweile wieder eingerichtet mit einer doppelten Anzahl von Protestierenden.
Ein Mitglied der Initiative für mehr Demokratie bestreitet gerade ihr Forschungsdoktorat in Spanien. Wir werden in den kommenden Tagen ein Interview und aktuelles Bildmaterial veröffentlichen, welches unzensierte Einblicke in das Geschehen vor Ort liefern.
Video: Gewaltsame Räumung der Plaça de Catalunya
Landesweite Proteste gegen brutalen Polizeieinsatz in Barcelona (standard.at)
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Echte Demokratie Jetzt: Spaniens Jugend fordert mehr direkte Demokratie und Gleichbehandlung |
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Im Nord-Afrika streben die Menschen nach Demokratie und in Europa nach mehr Demokratie. Die Welt begreift sich im Umschwung. In Spanien sind die Jugendlichen seit nun mehr als einer Woche in über 150 Städten auf deren beliebtesten Plätzen und belagern diese. Sie trotzen dem seit Freitag Mitternacht ausgerufenen Demonstrationsverbot. Spaniens Jugend will Eines: Echte und direktere Demokratie und prangert das Parteiensystem an, dass über die Köpfe der Menschen hinweg regiert.
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Neue Verfassung lässt Demokratie in Ungarn scheitern |
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Ungarische Regierung zementiert Parteiideologie in Verfassungsrang. Demokratische Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Zukunftsoffenheit und direkte Demokratie weitgehend demontiert. Die EU Kommission schaut tatenlos zu und anerkannte Experten für Verfassungen finden die Verfassung nicht nur illegitim, sondern auch illegal.
Mehr Demokratie Österreich berichtet: Gescheiterte Demokratie in Ungarn
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Die SVP möchte mit neuem Gesetz die direkte Demokratie "ausschalten" |
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Die Initiative für mehr Demokratie reagiert mit Kritik auf den SVP Gesetzentwurf zur direkten Demokratie. Die Initiative stellt klar, dass eine neue Regelung der Direkten Demokratie dem Volkswillen entsprechen muss. Dieser hat sich in der Volksabstimmung 2009 klar genug ausgesprochen.
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