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The web is a weapon - direkte Demokratie |
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"The web is a wapon" (Gordon Brown - ehem. Premier von GB). "Das Internet ist eine Waffe". Mit Hilfe von "Waffen" wie Facebook und Twitter haben die Ägypter sich von der Diktatur befreit und einen Weg in die Demokratie geöffnet.
Nutzen auch wir Südtiroler diese "Waffen" und leisten dadurch einen Beitrag für mehr Demokratie in Südtirol!
Rund 115.000 Südtiroler haben für die direkte Demokratie ähnlich der Schweiz gestimmt und der Landtag hatte die Arroganz das Gesetz der Südtiroler Bevölkerung bis heute nicht zu behandeln.
83 von 116 Gemeinden sprachen sich mit der Überschreitung des Quorums für die direkte Demokratie nach dem Modell der Schweiz aus!
Die SVP schreibt derzeit an einem neuen Gesetz und orientiert sich dabei weder an der Schweiz noch am Gesetz der Südtiroler Bevölkerung zur direkten Demokratie.
Erweitern wir unser Netzwerk, dass letzthin durch zahlreiche Mitglieder, unterstützenden Vereinen und Sympathisanten vergrößert wurde.
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Umfrage: Deutsche Abgeordnete fühlen sich machtlos |
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Sie sind als Volksvertreter in Bundestag, Landtage oder Stadtparlamente gewählt, um das Land mitzugestalten und Entscheidungen zu treffen. Doch einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Abgeordneten machtlos, der Bürger müsse sich kümmern, so berichtet heute.de vom ZDF. Als Gründe vermutet man unter anderem die "vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten" sowie die Arbeitsteilung im Parlament.
Je nach Themenfeld halten sich demnach zwischen 65 und 88 Prozent der befragten Parlamentarier aus Bundestag, Landes- und Stadtparlamenten für weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft. Einzige Ausnahme bilden die Themen wie Erziehung, Bildung und Ausbildung. "Es bleibt die gefühlte Machtlosigkeit aus demokratietheoretischer Perspektive bedenklich", erklärt der Politikwissenschaftler von Alemann.
Dies ist für die Initiative für mehr Demokratie ein Grund mehr, dass die Bürgerinnen und Bürger als Souverän selber Entscheidungen treffen können und müssen, dort wo sie es für nötig und richtig halten.
Mehr zu dem Thema unter: ZDF Heute Online
Diskussionen unter ZDFheute auf Facebook
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Mongolei soll zum leuchtenden Demokratie Beispiel in Asien werden und nimmt die Schweiz als Vorbild |
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Der Staatspräsident der Republik Mongolei, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich in Aarau in der Schweiz über die direkte Demokratie und den Schweizer Föderalismus informiert. Sein Land will ein leuchtendes Beispiel in Asien für die direkte Demokratie werden. Rechte der Regierung und des Parlamentes sollen direkt an das Volk weitergegeben werden. Das Land strebe nach direkter Demokratie wie sie in der Schweiz verwirklicht ist, sagte der Staatspräsident.
Politiker Asiens scheuen sich nicht in das für sie etwas fremde Europa zu reisen und Anschauungsunterricht in Sachen Demokratie zu nehmen. Eine 40-köpfige Delegation besuchte den Aargau auf Einladung der Kantonsregierung. Tsakhiagiin Elbegdorj ist seit Juni 2009 Staatspräsident und gehört der Demokratischen Partei an. Die Republik Mongolei grenzt an Russland und China. Davon können wir nur träumen, dass sich unsere Südtiroler Politiker an unseren Nachbarn, an die Schweiz wenden, um sich eine echte direkte Demokratie erklären lassen.
Quelle: Tagessschau - Schweizer Fernsehen - Artikel und Video
NZZ-Online Mongolischer Präsident lässt sich direkte Demokratie erklären
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"Direkte Demokratie der Schweiz im Plus, repräsentative Demokratien im Minus" |
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In der Schweiz hat auch in Finanzfragen das Volk das letzte Wort. Das Schweizer Fernsehen meldete:"Die eidgenössische Schweiz hat im Bundeshaushalt ein plus von 3 Mrd. Schweizer Franken (ca. 2,4 Mrd €)." Eine spektakuläre Meldung, wenn man dies mit so manchen Haushaltsbudgets representativer Demokratien in Europa vergleicht.
Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Italien und sogar Deutschland und weitere EU Länder machten im letzem Jahr Rekordverschuldungen. Die Volksvertreter Griechenlands und Irlands wirtschafteten das Land beinahe in den Staatsbankrott und diese zwei Länder müssen derzeit vom EU Rettungsschirm geschützt werden.
Schweiz plus in der Bundeskasse (Quelle: Tagesschau SF)
Schuldenkrise: Banken rechnen mit Staatspleite von Irland und/oder Griechenland (Quelle: Der Spiegel)
Bildquelle:  Bestimmte Rechte vorbehalten von pilot_micha
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my direct democracy diary |
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Sybille ist seit dem Jahr 2000 Aktivistin der Initiative für mehr Demokratie und möchte auch anderen Menschen die Möglichkeit geben bei diesem Abenteuer dabei zu sein. Sie schreibt für alle, die es gerne lesen. Für Menschen in Südtirol, in Italien, in Europa, weltweit.
In Ihren Blog schreibt Sie: "Der Weg zu mehr Direkter Demokratie in Südtirol ist schon über ein Jahrzehnt lang. Unmöglich, alles von Anfang an zu erzählen. Lehnt euch also lieber einfach zurück und lest diesen Blog wie ein Buch, das man an einer x-beliebigen Stelle aufschlägt. Irgendwie wächst man beim Lesen in die Geschichte hinein."
"My direct democracy diary" ist ein Tagebuch und erzählt die Geschichte einer Aktivistin der Initiative für mehr Demokratie in Südtirol.
Bildquelle: Mit freundlicher Genehmigung Sybille Tezzele Kramer |
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