Besser wählenDie Initiative für mehr Demokratie startet

die neue Initiative “BESSER WÄHLEN”

 

Wenn MEHR Demokratie das Ziel ist, dann ist die GANZE Demokratie im Auge zu halten. Deshalb lanciert die Initiative für mehr Demokratie jetzt die Initiative “BESSER WÄHLEN”. Es geht um ein sinnvolles und fruchtbares Zusammenwirken von direkter und indirekter /parlamentarischer Demokratie. Dazu muss die parlamentarische Demokratie kooperativ werden. Es muss ein Übergang von einer unproduktiven, ausschließenden und die Menschen trennenden Konkurrenzdemokratie zu einer Konkordanzdemokratie gelingen, in der die gesamte Gesellschaft eine aktive Rolle spielt und die Kunst des sich aufeinander Abstimmens lernt. Die Antworten auf all ihre Fragen und Probleme sind in der Gesellschaft selbst, und nicht von einer verschwindend kleinen politischen Elite zu finden.

Der Weg dahin führt über ein gut anwendbares und wirksames Gesetz zur Direkten Demokratie (von dem wir hoffen, dass es jetzt endlich im Landtag zustande kommt). Er führt aber notwendigerweise auch über ein Wahlgesetz, mit dem ein parteiunabhängiges Wählen möglich wird, mit dem die Gewählten stärker den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet und sachbezogene, parteiunabhängige Mehrheiten nahegelegt werden. Deshalb arbeitet die Initiative an einem Wahlgesetz der Bürgerinnen und Bürger und stellt dazu einen ersten Entwurf zur Diskussion. Dafür hat sie die Mitarbeit hochqualifizierter Fachkräfte in Anspruch nehmen können, dafür setzt sie auch auf die kritische Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger, auf ihre konstruktive Kritik und auf ihre Ideen, Erwartungen und Wünsche.

Mit einer Zeitung an 10.000 Haushalte, mit einer Online-Befragung, mit 11 Veranstaltungen im ganzen Land zum Thema „Wählen“, mit einem Video u.a.m. will sie die Menschen im Land zu diesem Thema erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Überzeugung gewinnen, dass zuallererst sie es sind, die wissen müssen, wie sie ihre politische Vertretung wählen können wollen. Die Regeln der Demokratie bestimmen ihre Qualität! Sie dürfen nicht von jenen festgelegt werden, die in der Gefahr sind, sie eigennützig auszugestalten. Sie müssen vom Souverän, den Bürgerinnen und Bürgern selbst festgelegt werden, die also beginnen müssen, diese Materie zu vertiefen. Die Initiative bietet die Möglichkeit dazu.

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