Die erste Volksabstimmung im Oktober 2009 hat gezeigt, dass ein großer Teil der Südtiroler Bevölkerung, das Recht auf politische Mitentscheidung wirksam ausüben will. Als Reaktion darauf ist eine Neuregelung durch den Landtag versprochen worden.

Jetzt wird sie langsam konkret.

Die Initiative für mehr Demokratie wird diesen Prozess aktiv begleiten. Dazu gehört auch, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, öffentlich wissen zu lassen, wie sie die wesentlichen Elemente des neuen Gesetzes geregelt haben wollen. Also zum Beispiel, wie viele Unterschriften nötig sein sollen, damit eine Volksabstimmung über einen bestimmten Vorschlag abgehalten wird, wie viel Zeit dafür zur Verfügung stehen soll, worüber nicht abgestimmt werden soll, ob ein Beschluss der Landesregierung vor oder nach seinem Inkrafttreten einer Volksabstimmung unterworfen werden können soll und vieles andere mehr.

Mindestens jenen Bürgerinnen und Bürgern, die Zugang haben zum Internet, können wir jetzt mit einer sicheren freien Software die Möglichkeit geben, sich an der Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu beteiligen. Die verwendete Software gewährleistet Anonymität und unterbindet wiederholte Abstimmungen mit ein und derselben E-Mail Adresse. Wenn die Beteiligung an der Online-Befragung hoch ist, dann können wir ein aussagekräftiges Ergebnis über die Medien bekannt machen und so auf die Behandlung des Gesetzentwurfes im Landtag einwirken.

Deshalb die Einladung an Sie, mitzumachen!

Wir werden in den kommenden Monaten zu Fragen, die jeweils im Mittelpunkt der Behandlung stehen, immer wieder neue Online-Befragungen starten. Wir hoffen, Sie schätzen diese gebotene Möglichkeit und helfen uns bei ihrer erfolgreichen Durchführung!

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