Braucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?

Parlamentarische Demokratie ist nicht ersetzbar, aber zu ergänzen: Dieses diplomatische Fazit ist das Ergebnis einer Veranstaltung des "W-Forums" der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema "Braucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?". Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts  Infratest-dimap von Juli 2010 forderten über 70 Prozent der Bürger mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen.
Wie das zu deuten ist, diskutierten der ehemalige Bundesminister Dr. Heiner Geißler (CDU), der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Merkel und die Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie e.V.", Claudine Nierth, am Donnerstag, 23. Juni 2011, im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages.


Hier eine Zusammenfassung der Beiträge und Diskussion.

Spaniens Jugend und Intellektuelle fordern die Direkte Demokratie - ein Interview


Seit dem 15. Mai gehören Proteste und Versammlungen auf öffentlichen Plätzen zum Alltag Spaniens. Die Initiative für mehr Demokratie hat mit Kathrin Waschgler*, Teilnehmerin der Bewegung Democracia Real YA! in Murcia, über die Demonstrationen gesprochen.

Sie berichtet u.a. von Protest-Camps, von der brutalen menschenrechtsverletzenden Einschreitung der Polizei in Barcelona und die Reaktion der Medien darauf und von der Forderung nach Direkter Demokratie.

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Dokumentation über die M15-Revolution in Spanien

#SpanishRevolution [ITA] from mikelee on Vimeo.

Eine 20 minütige Dokumentation, welche die Ereignisse in Spanien gut zusammenfassen. Sie zeigen u.a. den verstärkten Wunsch nach mehr Mitbestimmung, direkter Demokratie und Teilhabe am politischen Geschehen. Gegen Ende der Dokumentation werden die menschenrechtsverletzenden gewaltvollen Aktionen der Polizei gegenüber friedlichen Demonstranten in Barcelona gezeigt. Dabei werden auch Beiträge aus den spanischen Medien eingespielt.

Lichtenstein: Volksentscheid stärkt Minderheiten-Rechte

In Liechtenstein stimmten in einem Referendum 70 Prozent für die Stärkung von Rechten homosexueller Menschen.

Mit einer deutlichen Mehrheit haben sich die Liechtensteiner für ein Gesetz ausgesprochen, das homosexuellen Partnern eine Registrierung ihrer Beziehung ermöglicht. Ab 1. September 2011 gilt nun für gleichgeschlechtliche Paare das selbe Steuer-, Erb- und Sozialversicherungsrecht wie für Verheiratete. Der Gesetzesentwurf wurde im März beschlossen.

Mehr Infos auf: mehr-demokratie.de (Ein Bericht von Vanessa Eggert)

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