Echte Demokratie Jetzt! "Yes we camp"

In Solidarität mit dem spanischen Demonstranten wurde die Internetseite ‚Echte Demokratie Jetzt!’ ins Leben gerufen, die über die spanische Protestwelle in Deutsch berichtet.

Europäische Medien berichten zurückhaltend von den Ereignissen. Der Bürgerjournalismus liefert hingegen eine ungefilterte Berichtserstattung. #spanishrevolution ist ein populäres Thema bei Twitter. Zahlreiche Blogs informieren über die Geschehnisse. Nun wurde eine deutsche Internetseite ins Leben gerufen.

Mehr Infos auf unserer Partnerseite www.mehr-demokratie.de (es berichtet Vanessa Egger)

Demokratie 2.0 - Sind die Parteien nur noch Zuschauer?

Nicht nur in Nordafrika, sondern auch in der EU gehen die Menschen für mehr Demokratie auf die Straße. Schauplätze derzeit sind Spanien und Frankreich, aber auch die Internet-Gemeinde Italiens rüstet sich derzeit zum Aufstand und das ganz ohne die Hilfe von Parteien.

Die Zuschauer der Sendung "ZDF Log in" sprachen sich in der gestrigen Sendung im Chat für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie aus und prangern das "alte hierarchisch gegliederte Parteiensystem" an. Sie finden es nicht mehr zeitgemäß. Junge Menschen wollen auch nicht mehr in die Partei, sagen sie. "Ohne Parteien geht es nicht", sagt Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy (SPD). Streitthema bei "ZDF log in": Sind die Parteien nur noch Zuschauer?

Video: Demokratie 2.0 - Sind die Parteien nur noch Zuschauer? (ZDF-Mediathek)

Democrazia Real Ya: Friedliche Proteste durch Polizei gewaltsam aufgelöst

Die Menschen in Spanien gehen unter dem Slogan "Democrazia Real Ya" für mehr echte Demokratie auf die Straße. Die Proteste verliefen bisher friedlich, doch nun wurde die Polizei eingeschaltet eine friedliche Demonstration in Barcelona gewaltsam aufzulösen mit der Begrüdung "gefährliche Gegenstände" entfernen zu müssen. Die aufgelöste Belagerung wurde mittlerweile wieder eingerichtet mit einer doppelten Anzahl von Protestierenden.

Ein Mitglied der Initiative für mehr Demokratie bestreitet gerade ihr Forschungsdoktorat in Spanien. Wir werden in den kommenden Tagen ein Interview und aktuelles Bildmaterial veröffentlichen, welches unzensierte Einblicke in das Geschehen vor Ort liefern.

Video: Gewaltsame Räumung der Plaça de Catalunya

Landesweite Proteste gegen brutalen Polizeieinsatz in Barcelona (standard.at)

 

Echte Demokratie Jetzt: Spaniens Jugend fordert mehr direkte Demokratie und Gleichbehandlung

Im Nord-Afrika streben die Menschen nach Demokratie und in Europa nach mehr Demokratie. Die Welt begreift sich im Umschwung. In Spanien sind die Jugendlichen seit nun mehr als einer Woche in über 150 Städten auf deren beliebtesten Plätzen und belagern diese. Sie trotzen dem seit Freitag Mitternacht ausgerufenen Demonstrationsverbot.
Spaniens Jugend will Eines: Echte und direktere Demokratie und prangert das Parteiensystem an, dass über die Köpfe der Menschen hinweg regiert.

Bildquelle: CC-Lizenz by akantilado.wordpress.com

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Neue Verfassung lässt Demokratie in Ungarn scheitern

Ungarische Regierung zementiert Parteiideologie in Verfassungsrang. Demokratische Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Zukunftsoffenheit und direkte Demokratie weitgehend demontiert. Die EU Kommission schaut tatenlos zu und anerkannte Experten für Verfassungen finden die Verfassung nicht nur illegitim, sondern auch illegal.

Mehr Demokratie Österreich berichtet: Gescheiterte Demokratie in Ungarn

Volksentscheid in Berlin - Keine Politik im Hinterzimmer !

In Berlin haben 665.713 Menschen mit 98% für JA gestimmt und ein Zeichen gesetzt für Transparenz im Umgang mit öffentlichem Eigentum. Am vergangenen Sonntag haben sich die Bürger/innen von Berlin dafür entschieden, dass die Verträge veröffentlicht werden, mit denen die teilweise Privatisierung ihrer Wasserversorgung geregelt wurde.

Dafür 98 Prozent  stimmten mit JA. Zum ersten Mal hat eine Initiative in Deutschland bei einem Volksentscheid, der nicht an eine Wahl gekoppelt war, das Zustimmungsquorum von 25 Prozent geknackt. Wasser ist unser Lebensmittel Nr. 1. Normalerweise sind für die Wasseraufbereitung Stadtwerke zuständig. In Berlin wurden aber große Teile der Wasserversorgung an einen Konzern verkauft. Was genau ausgemacht war, durften die Bürger nicht wissen. Die Verträge blieben geheim.

Schon nach dem erfolgreichen Volksbegehren wurden Teile der Verträge veröffentlicht. Deswegen mussten die Initiatoren des Entscheids zittern, ob genügend Menschen teilnehmen würden. Sie hatten ihr Ziel ja teilweise schon erreicht. Aber dann haben 665.713 Menschen mit JA gestimmt und ein Zeichen gesetzt für Transparenz im Umgang mit öffentlichem Eigentum.

Berlin erlebt den erfolgreichsten Volksentscheid Deutschlands (Quelle: www.mehr-demokratie.de)

Umfrage: Deutsche Abgeordnete fühlen sich machtlos

Sie sind als Volksvertreter in Bundestag, Landtage oder Stadtparlamente gewählt, um das Land mitzugestalten und Entscheidungen zu treffen. Doch einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Abgeordneten machtlos, der Bürger müsse sich kümmern, so berichtet heute.de vom ZDF. Als Gründe vermutet man unter anderem die "vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten" sowie die Arbeitsteilung im Parlament.

Je nach Themenfeld halten sich demnach zwischen 65 und 88 Prozent der befragten Parlamentarier aus Bundestag, Landes- und Stadtparlamenten für weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft. Einzige Ausnahme bilden die Themen wie Erziehung, Bildung und Ausbildung. "Es bleibt die gefühlte Machtlosigkeit aus demokratietheoretischer Perspektive bedenklich", erklärt der Politikwissenschaftler von Alemann.

Dies ist für die Initiative für mehr Demokratie ein Grund mehr, dass die Bürgerinnen und Bürger als Souverän selber Entscheidungen treffen können und müssen, dort wo sie es für nötig und richtig halten.

Mehr zu dem Thema unter: ZDF Heute Online

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Mongolei soll zum leuchtenden Demokratie Beispiel in Asien werden und nimmt die Schweiz als Vorbild

Der Staatspräsident der Republik Mongolei, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich in Aarau in der Schweiz über die direkte Demokratie und den Schweizer Föderalismus informiert. Sein Land will ein leuchtendes Beispiel in Asien für die direkte Demokratie werden. Rechte der Regierung und des Parlamentes sollen direkt an das Volk weitergegeben werden. Das Land strebe nach direkter Demokratie wie sie in der Schweiz verwirklicht ist, sagte der Staatspräsident.

Politiker Asiens scheuen sich nicht in das für sie etwas fremde Europa zu reisen und Anschauungsunterricht in Sachen Demokratie zu nehmen.  Eine 40-köpfige Delegation besuchte den Aargau auf Einladung der Kantonsregierung. Tsakhiagiin Elbegdorj ist seit Juni 2009 Staatspräsident und gehört der Demokratischen Partei an. Die Republik Mongolei grenzt an Russland und China.
Davon können wir nur träumen, dass sich unsere Südtiroler Politiker an unseren Nachbarn, an die Schweiz wenden, um sich eine echte direkte Demokratie erklären lassen.

Quelle: Tagessschau - Schweizer Fernsehen - Artikel und Video

NZZ-Online Mongolischer Präsident lässt sich direkte Demokratie erklären

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