Konkordanzdemokratie als Ausweg aus der Krise der Politik
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- Veröffentlicht: Freitag, 20. Mai 2016 17:14
Offener Brief an die beiden Bürgermeisterkandidaten für Bozen
Der Vielfalt auch in der Politik Ausdruck verleihen und sie wertschätzen -
Konkordanzdemokratie als Ausweg aus der politischen Krise
Wie kann Bozen regierbar werden? Welche Mehrheit ist zu finden? Die herrschende Logik der Konkurrenz unter den Parteien, von denen jede um möglichst viel Macht ringt, führt zu einer Situation, in der die Regierung tatsächlich immer weniger Menschen vertritt. Wenn wir jene zusammenzählen, deren Liste mit der Sperrklausel aus dem Gemeinderat ausgeschlossen wurden, jene, die gar nicht wählen gegangen sind und jene, deren Parteien in der Opposition sind, dann regiert die politische Mehrheit für kaum mehr als 30% der Wahlberechtigten. Für die Demokratie ist dies kein gutes Zeichen und die Zahl der Nicht mehr-Wähler wird weiter steigen.
Es geht auch anders.
Mit den anstehenden Gemeinderatswahlen in Bozen haben viele Bürgerinnen und Bürger den Eindruck, noch einmal tiefer in einer krisenhaften Situation gefangen zu sein. Die Regierbarkeit der Stadt scheint ferner denn je. Bestätigt oder auch veranlasst wird dieses Gefühl durch die Vielzahl der kandidierenden Listen und die noch einmal angestiegene Zahl von Bürgermeisterkandidaten.
