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Einladung zur Veranstaltungsreihe "Klein ist Fein"

EINLADUNG ZUR DRITTEN ETAPPE 

DES ENTWURFES EINER LEBENSFREUNDLICHEN ZUKUNFT

2023 -     Welche Demokratie wollen wir?

2024 -     Für ein Gutes Leben für Alle

2025 -     Klein ist Fein: so geht's -
                d
ie Dimension für ein Gutes Leben für Alle

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Vor über 60 Jahren haben Leopold Kohr und E. F. Schuhmacher
(Small is Beautiful), J. Améry, E. Chargaff, R. Jungk u.a. diesen Grundsatz formuliert und verbreitet. Wäre er beherzigt worden, dann wären wir sicher nicht in der katastrophalen Situation, in der wir uns befinden. Er findet jedenfalls überall Bestätigung, wo kleine Dimensionen beibehalten und geschützt werden. Umgekehrt ist unübersehbar, dass alle welt­weiten Probleme zusammenhängen mit dem Verlust von ökologischem und sozialem Gleichge­wicht, von politischer Überschaubarkeit und Fehlen einer wirklichen Souveränität der Bürgerinnen und Bürger. Sie können nur im kleinteiligen Bereich gut bestehen und erhalten werden. Das gilt von je her für Staatengebilde (Beispiel S. Marino als ältestes) genau so wie für die Arbeitswirklichkeit von Menschen und ihre Versorgung mit dem Lebens-notwendigen. Auch die Autonomiepolitik unseres Landes ist ein Beispiel für diese Überzeugung und für viele Konfliktzonen in der Welt, in denen Menschen Opfer von Großmachtverhältnissen sind. Grenzenloses Handeln und Wachstum zerstören wie Krebszellen von Menschen in kleinen Dimensionen eingerichtetes organisches Gleichgewicht, das wir als Gesundheit bezeichnen.

Die Veranstaltungsreihe beleuchtet wesentliche Bereiche der Wirksamkeit dieses Grundsatzes. Autoren tragen ihre Erkenntnisse und Erfahrungen vor, in Gesprächsrunden werden die Gedanken vertieft und versucht, sie konkrete Gestalt annehmen zu lassen.

Die Veranstaltungen finden um 17:30 Uhr im Raum F6 (6. St. im Trakt Kolpingstraße) der unibz / Freie Universität Bozen statt, in Zusammenarbeit mit dem Master in Eco-Social Design / Prof. Kris Krois, Freie Universität Bozen https://designdisaster.unibz.it/, CAST, netz | Offene Jugendarbeit EO, mit Unterstützung von Jugendring und SKJ
gefördert von der
Autonomen Provinz Bozen.

 

    • 10. September    Klein sein oder Nicht sein - mit Günther Witzany (A).
Weshalb Klein fein ist: Die Theorie von Leopold Kohr und E.F.Schuhmacher und ihre Erkenntnisse für einer dauerhaft gute Lebenswirklichkeit aller Menschen;

    •
11. September    Die politische Kleinteiligkeit als Grundlage mit Sean Müller (CH);
Die Schweiz ist ein Musterland für politische Kleinteiligkeit, genauso wie S.Marino, Andorra oder Liechtenstein. Diese politischen Realitäten leben Einheiten der Selbstver­waltung und –organisation vor, in denen die Teilhabe aller am besten zu gestalten ist;

    •
14. Oktober    Beispiele globaler Solidarität –  mit Alexander Behr (A)
Wie wir die imperiale Lebensweise überwinden und die sozial-ökologische Transformation umsetzen, ;

    •
21. Oktober    Beispiele für „Klein ist Fein“ in Südtirol
  Vinterra, Die Bürgergenossenschaft Oberes Vinschgau – DA, Sarner Turbinenfabrik, CTM – Rudi Dalvai und andere (zum Teil noch anzufragen).

 

DIE ZWEI VORANGEGANGENEN ETAPPEN

 

2024 - EIN GUTES LEBEN FÜR ALLE


2024 haben wir nachgedacht über einen Maßstab für unser zukünftiges Handeln zur Überwindung der Krisen und über ein Kriterium zur Bewertung politischer Entscheidungen.

Ein wirklich Gutes Leben verlangt, dass ein solches für alle möglich ist, dass das eigene gute Leben nicht auf Kosten anderer gelebt wird. Daran, dass etwas getan und erreicht werden soll, das für ALLE möglich sein und gelten soll, ist zu messen, was getan werden soll und kann und was nicht.

Das „für ALLE“ ist der Maßstab für unsere Zukunft!

zum Traktat "EIN GUTES LEBEN FÜR ALLE"

 

Ein Beispiel aus unserem Land

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... und die politische Dimension des
Guten Lebens für Alle

 

2023 - DIE DEMOKRATIE, DIE WIR WOLLEN

Wir wollen heute gut leben – und in Zukunft. Dafür brauchen wir die Demokratie.
Eine Demokratie, mit der wir Alle gemeinsam für ein gutes Klima unter uns Menschen und in der Natur sorgen können. Bleibt es bei der bestehenden, unvollständigen Demokratie, dann drohen autoritäre und für die meisten Menschen nicht mehr lebbare Verhältnisse in dieser Welt.
Wir könnten es so schön haben, wenn wir alle zusammen zu entscheiden hätten,
was wir wollen und brauchen.

ZUM TOBLACHER DEMOKRATIE-MANIFEST 2023

 

BEI DEN KRISEN BEGINNEN ODER BEI DER DEMOKRATIE?


Ö1, 27.3.2025 „Demokratie ist imperfekt, aber die beste Form des Volkes, sich selbst zu regieren!“ – Renata Schmidtkunz im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Merkl:
  
„Eine Leitfrage heute ist: Was passiert, wenn die fundierten Werte einer Demokratie ins Wanken geraten und man feststellt, dass die Demokratie weltweit unter Druck steht?
Gründe dafür sind die vielen Krisen der Gegenwart: Klimawandel, Pandemie, Migration, Kriege und entgrenzter Kapitalismus.“

Das ist die gängige Sichtweise: Unsere gute, bewährte Demokratie kommt plötzlich durch Krisen unter Druck. Wir müssen sie daher schützen und festigen.

Doch woher kommen die Krisen? Aus heiterem Himmel oder sind sie von Menschen, oft vorhergesehen, produziert und verursacht worden? Ist oft nicht vielleicht das Falsche getan worden, sind nicht falsche politische Entscheidungen getroffen worden, hat man nicht immer wieder versäumt, rechtzeitig gegen bestimmte Entwicklungen die notwendigen politischen Entscheidungen zu treffen?

In welchem politischen Rahmen hat denn diese Entwicklung in Richtung der herr­schenden Krisensituation stattgefunden? Etwa nicht in politischen Systemen, die sich Demokratien nennen? Vor allem verursacht durch die Handlungsweise von Staaten, die sich etwas auf ihre Demokratien zugutehalten? Liegt es dann nicht an unserem politischen System, dass wir in diese Krisensituation gekommen sind? Denn wir wissen, dass in der Gesellschaft auch Kräfte aktiv waren, die die Krisenhaftigkeit dieser Entwicklung wahrgenommen, davor gewarnt haben und sich dagegen gestemmt haben, die sich mit ihren Positionen in diesem System aber keine Geltung verschaffen konnten. Liegt es dann nicht an der Mangelhaftigkeit unserer Demokratie, dass wir in dieser endzeitlichen Krisensituation gelandet sind. Es gibt keinerlei Grund anzunehmen, unter diesen Bedingungen nicht in immer elendere Zustände abzudriften. Damit ist nicht nur die Demokratie gemeint, die nach den Weltkriegen eingerichtet worden ist, sondern alle politischen Systeme, mit denen allesamt verhindert wurde und wird, dass alle Menschen an der Ausübung der politischen Macht teilhaben können. Das seit über 4.000 Jahren.

Also: Entweder wir schaffen es, eine Demokratie einzurichten, in der alle bestimmen können, was geschehen soll und was nicht oder wir gehen an allen schlechten Eigenschaften und Schwächen der Menschen zugrunde, die von wenigen ausgenutzt werden, um ihrer Eitelkeit und Bequemlichkeit zu frönen und mit ihrer Herrschsucht die Vielen zu unterjochen und auszubeuten.

 

Quorum abschaffen!

DAS QUORUM ABSCHAFFEN!
Mit ihm wird den Bürger:innen ihr Kontrollrecht gestohlen


Am vergangenen Donnerstag ist auf Initiative von Mario Staderini, der die digitale Unterschriftensammlung in Italien erstritten hat, von Stephan Lausch von der Initiative für mehr Demokratie und zehn weiteren Promotoren beim Kassationsgerichtshof in Rom ein Antrag auf Volksbegehren eingereicht worden.
Mit diesem wird das Parlament aufgefordert, endlich das
Beteiligungsquorum abzuschaffen.

Dafür müssen innerhalb von sechs Monaten 50.000 Unterschriften gesammelt werden. 

Von heute an können alle italienischen Staatsbürger:innen auf der Plattform des Ministeriums https://firmereferendum.giustizia.it/referendum/open/dettaglio-open/3900018 mit Zugang per SPID, der Identitätskarte CIE oder der Bürgerkarte/ Gesundheitskarte das Volksbegehren unterstützen.

Kommt das Parlament diesem Begehren nicht nach, dann würde es eine schwerwiegende Beschneidung der demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger sanktionieren.

Mitteilung des Promotorenkomitees „Basta Quorum!“

Die italienische Verfassung garantiert den Staatsbürger:innen nicht nur ein Wahlrecht, mit dem sie ihre Entscheidungsmacht an politische Vertreter:innen delegieren können, sondern auch direktdemokratische Rechte.

Mit dem Referendum sollte sichergestellt werden, dass politische Entscheidungen tatsächlich von einer Mehrheit der Bevölkerung geteilt werden. Dieses Recht ist seit 14 Jahren nicht mehr zu gebrauchen, weil das Beteiligungsquorum mit der Bedingung, dass 50 % +1 der Stimmberechtigten an der Abstimmung teilnehmen müssen, von der politischen Vertretung missbraucht wird. Das geschieht mit Informationsboykott und Aufrufen, nicht zur Abstimmung zu gehen. Die Nichtbeteiligung wird damit zu einem Vetorecht für die Regierenden: aus der Stimmenthaltung ist ein Instrument für Minderheiten gemacht worden, das zur Diskussionsverweigerung verführt und den Willen der Bürger:innen verzerrt. Wenige, die die Abstimmung bewusst boykottieren, nehmen auf diese Weise allen anderen, die ihr Entscheidungsrecht nutzen wollen, dieses Recht.

Eine Delegierung ohne Kontrollmöglichkeit liefert die Bürger:innen gänzlich der politischen Vertretung aus.
Das sind
verfassungswidrige Zustände. So wird Demokratie ausgehöhlt.
Bürger:innen nehmen diesen Demokratieabbau nicht mehr hin.

Das Beteiligungsquorum ist zu einem gefährlichen Verhinderungsinstrument gemacht worden, mit dem die Regierung ihre Entscheidungen gegen den Einspruch der Bürger:innen schützt. Das Quorum hat absolut keine Berechtigung. Eine hohe Beteiligung kommt ohne Quorum viel eher zustande, weil allen klar ist, dass diejenigen entscheiden, die abstimmen. Im Grunde beteiligen sich auf diese Weise sogar 100 % der Stimmberechtigten, weil die Nichtbeteiligung ohne Quorumshürde eine bewusste Stimmenthaltung und Delegierung an die Mitbürger:innen ist.

Die
Schweiz lebt seit über 150 Jahren bestens ohne Quorum und bei einer durchschnittlichen Stimmbeteiligung von 47 % in den letzten 12 Jahren kommt niemandem in den Sinn, ein solches zu fordern. Dabei nutzen mehr als 80 % der Stimmberechtigten die direktdemokratischen Instrumente.

Aber auch Italien hat keine Schwierigkeiten mit dem Verfassungsreferendum für das kein Quorum gilt.
Und wenn schon, wäre ein Quorum bei Wahlen nicht viel wichtiger? Denn mit Wahlen entscheidet sich die gesamte Politik und damit unvergleichlich mehr als mit einem Referendum über ein einzelnes Gesetz. Sie darf erst recht nicht von wenigen bestimmt werden. Zur Erinnerung: Die italienische Regierung vertritt nicht einmal 30 % der Wahlberechtigten.

Mit dem eingereichten Volksbegehren zur Abschaffung des Beteiligungsquorums erwarten sich die Bürger:innen einen Vertrauensbeweis des Parlaments für seine Bereitschaft, im Sinne der Verfassung und in neuem demokratischen Geist eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihnen einzuleiten, um die immensen Aufgaben dieser Zeit gemeinsam anzugehen.

 

"Ein Gutes Leben für Alle" - Ergebnisse

EIN GUTES LEBEN FÜR ALLE

Nachdenken über einen Maßstab für unser zukünftiges Handeln zur Überwindung der Krisen und
über ein Bewertungskriterium für politische Entscheidungen

Ein wirklich Gutes Leben verlangt, dass ein solches für alle möglich ist, dass das eigene gute Leben nicht auf Kosten anderer gelebt wird. Daran, dass etwas getan und erreicht werden soll, das für ALLE möglich sein und gelten soll, ist zu messen, was getan werden soll und kann und was nicht.

Das „für ALLE“ ist der Maßstab für unsere Zukunft!


Die Initiative für mehr Demokratie e.O. hat sich im zu Ende gehenden Jahr gemeinsam mit Climate Action und der OEW im Rahmen eines von der Kulturabteilung der Landesverwaltung geförderten Projekts intensiv mit der Frage nach einem Guten Leben für Alle befasst. Im vergangenen September hat auch der KVW diese Frage zu seinem Jahresthema gemacht.

Großer Gesprächskreis

Im Gespräch über eine Lebensweise, von der wir wollen können, dass sie
für alle Menschen – auch für zukünftige Generationen – möglich sein soll.

Auf die Fragen, ob dieses Ziel - die berechtigte Forderung eines guten Leben für Alle - von den Menschen geteilt wird, wie es konkret aussehen kann, was ihm entgegen steht und was hilft, es zu erreichen, sollte auch angesichts der weltweiten Krisensituation, zusammen mit vielen Menschen in diesem Jahr eine Antwort gesucht werden: Mit einer Online-Befragung, in einer Begegnung mit Autoren und ihren Büchern, in einem Großen Gesprächskreis. Wir legen jetzt das Ergebnis vor und arbeiten daran weiter.

Das hervorstechende Ergebnis: Demokratie, echte Demokratie, ist als die Lebensweise, als die Weise der Verständigung untereinander und als der Weg zu gemeinsam getragenen Entscheidungen die erste und entscheidende Bedingung für ein Gutes Leben für Alle. Verhindert wird sie bislang von einer imperialen, einer beherrschenden Lebensweise. Mit einer D
emokratie der Verständigung und Entscheidungsfähigkeit aller kann sie zu einer solidarischen gewandelt werden. Nur alle gemeinsam können wir für ein Gutes Leben aller sorgen. Dieser Anspruch ist mit der Demokratie in die Welt gekommen. Das ist wichtig, zu erinnern, vor allem angesichts einer Realität von Demokratie, die wenig und oft auch nichts von diesem Anspruch erkennen lässt und von der sich Menschen zunehmend zurückziehen. Demokratie ist gerade angesichts aller Krisenphänomene die vordringlichste der zu erfüllenden Aufgabenohne die Verwirklichung der angestrebten Idealform der Einbeziehung und Mitbestimmung Aller wird es kein Gutes Leben für Alle geben.

Mit einer Online-Befragung ist vielen Menschen Zugang zur Frage geboten worden, wie ein Gutes Leben für Alle aussehen müsste und sollte, was ein solches Leben verhindert und wie es am besten verfolgt werden kann. 2300 haben die Befragung gesehen, 230 Menschen haben geantwortet. Das Ergebnis (hier die Links zu den verschieden detaillierten Versionen der Darstellung) ist angesichts der Weltlage ermutigend: Ein Gutes Leben für Alle ist möglich.

Ebenso wenig selbstverständlich ist die Antwort auf die Frage, wie wir am besten dahin kommen können. Sie ist in einer Autorenbegegnung und in einem Großen Gesprächskreis vertieft worden:

- Durch einen Bewusstseinswandel mithilfe der Teilhabe an Lösungsfindung hin zu einer weltweiten Solidarität bei einem relevanten Teil der Menschen in den westlichen Ländern,

- durch die notwendige Vernetzung der verschiedenen Akteure der Zivilgesellschaft als wesentlicher Bestandteil des solidarischen Handelns und der Demokratie und damit verbunden,

- durch eine tiefgehende Demokratisierung der gesellschaftlichen Entscheidungsprozesse weltweit, die mit Bildungsarbeit und Verteilungsgerechtigkeit auch den notwendigen Rückbau in den hochindu­strialisierten Ländern zu einem Gewinn an mehr Lebensqualität für Alle werden lassen kann.

Mit dem Abschluss des Projektes und den Ergebnissen ist für die Initiative für mehr Demokratie e.O. klar, dass im Neuen Jahr an diesem Thema weiterzuarbeiten ist. Die Bekanntmachung der Ergebnisse ist somit als Ausblick auf das Jahr 2025 zu verstehen.

»   Das Ergebnis des Projektes: Traktat - EIN GUTES LEBEN FÜR ALLE - Nachdenken über einen Maßstab für unser zukünftiges Handeln zur Überwindung der Krisen und über ein Bewertungskriterium für politische Entscheidungen
https://www.dirdemdi.org/images/de/pdf/Tractatus_de_vita_bona_pro_omnibus.pdf

»    Die Ergebnisse der Online-Befragung - Hier der Link zu den verschieden detaillierten Versionen der Darstellung:
https://www.dirdemdi.org/de/info-material/wissen.html

»    Hier die Versionen der Darstellung einzeln:

1. Vollständige Darstellung der Ergebnisse mit allen frei gegebenen Antworten und deren Zusammenfassung
https://docs.google.com/document/d/1ofMeHdLH2y43oPkj-si77REQseQB1Ht2ejij7FX49pA/edit?usp=sharing

2. Originaler Ergebnis-Report der Online Plattform Typeform
Befragung 1. Aussendung:
https://form.typeform.com/report/rZTEmmBS/OFekkMbSFcditmtc
Befragung 2. Aussendung:
https://form.typeform.com/report/w14R0sz2/pfrK8nGMxPn2ZAE
Befragung italienische Version: https://form.typeform.com/report/gT6x69mv/5FbN5gmrj2EOlkXh

3. Zusammenfassende PowerPoint Präsentation der Ergebnisse
https://www.dirdemdi.org/images/de/ppt/PP-Darstellung_Ergebnis_Online_Befragung_im_Ueberblick.ppt

4. Kürzeste Fassung der Ergebnisse: Die mehrheitlich gegebenen Antworten auf die Fragen
https://www.dirdemdi.org/images/de/pdf/Mehrheitliche_Antwort_zurFrage.pdf

»    Eine kleine Literaturliste - LinkDie drei Bücher im oekom vlg können unentgeltlich im PDF-Format heruntergeladen oder als e-book gelesen werden.

»    Die Thesen der Autoren in der Begegnung am 10. Okt. 2024 in Bozen - nachzuhören unter: Link

Um die gesellschaftlichen Bedingungen für ein Gutes Leben für alle zu schaffen, muss die imperiale Lebensweise zu einer solidarischen Lebensweise umgebaut werden. Das bedeutet auch Konflikte mit mächtigen Interessen.

Ulrich Brand

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Das gute Leben für alle gibt es nur jenseits des Kapitalismus, und es erfordert nicht nur den Kampf um Umverteilung, sondern auch um neue Reichtumsformen.

Indigo Drau

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"Das Gute Leben für Alle erreichen wir durch die Überwindung imperialer Herrschafts- und Profitlogiken und durch sozial-ökologische Gerechtigkeit!"

Josef Mühlbauer

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Es wird kein Gutes Leben für Alle auf dieser Welt geben, wenn nicht wir Alle gleichberechtigt uns darüber verständigen und entscheiden können, wie wir leben wollen und können.

Stephan Lausch

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Nur wenn unser Verhalten unseren inneren Werten und Überzeugungen entspricht, kann gesellschaftlich-strukturelle Veränderung tiefgehend gestaltet werden. Veränderung im Außen beginnt also bei der Veränderung im Innen.

Magdalena Holztrattner

 
 
 
 

Wortbruch

Fratelli d'Italia halten sich nicht an unterschriebene Verpflichtung
gegenüber den Bürger*innen


2Die Initiative für mehr Demokratie zeigt sich schockiert über den Umgang in der Ersten Gesetzgebungskommission des Landtages mit den Gesetzentwürfen und über ihre Ablehnung. Mit ihnen hätte endlich die Anwendbarkeit der Mitbestimmungsrechte gesichert werden sollen. Eingebracht worden sind sie von sechs Parteien des Bündnisses für Mehr Demokratie und jetzt von SVP, Fratelli d'Italia und Liste VITA ohne Behandlung abgelehnt worden.

Es fehlte jede Bereitschaft sich ernsthaft mit diesem Thema zu befassen, obwohl es um nichts weniger als um die Anwendbarkeit eines politischen Rechts der Bürger*innen gegangen ist, das von einer großen Mehrheit der Bürger*innen in Südtirol dem Wahlrecht gleichwertig empfunden wird (siehe ASTAT-Umfrage 22/2022). Obwohl die Mitbestimmungsrechte ein vom Autonomiestatut (Art. 47) den Bürger*innen zugeschriebenes fundamentales politisches Recht sind, warten sie seit 23 Jahren (!) darauf, ausgeübt werden zu können. Die jetzt vorgelegten Vorschläge, dieses Recht endlich anwendbar zu machen, waren von Verfassungsrechtlern positiv begutachtet worden.

Schlichtweg ignoriert wird weiterhin auch die Tatsache, dass die UNO-Menschen­rechtskommission Italien wegen derselben Behinderungen in der Ausübung des verfassungsrechtlich verankerten Referendumsrechts, die mit den zwei Gesetzentwürfen im geltenden Landesgesetz beseitigt werden sollten, verurteilt und zu ihrer Beseitigung aufgefordert hat. Missachtet wird hier die von der höchsten Instanz und Autorität zur Sicherung der Menschenrechte verordnete Verpflichtung.

Am schwersten wiegt aber die völlig bedenkenlose Missachtung der im Hinblick auf die letzten Landtagswahlen unterschriebenen Verpflichtung gegenüber den Bürger*innen durch die Präsidentin des Gesetzgebungsausschusses, Anna Scarafoni von den Fratelli d'Italia, die gegen die zwei Gesetzentwürfe gestimmt hat. Fratelli d'Italia haben sich im Juni 2023 zusammen mit sechs weiteren Parteien verpflichtet, die Änderungsvorschläge zum Landesgesetz zur Direkten Demokratie im Landtag zu beschließen. Damit hat ein eklatanter Vertrauensbruch stattgefunden, der dieser Regierungspartei mit ihrem Anspruch auf Verlässlichkeit jede Glaubwürdigkeit nimmt. Das umso mehr, als Parteikollege und Vizelandeshauptmann Marco Galateo mehrmals den Bündnispartnern versichert hat, dass FdI Wort halten werden. Gleiches gilt auch für die Exponentin Frau Holzeisen der Liste VITA, die vor den Wahlen ihre Unterstützung öffentlich zugesagt, diese noch vier Tage vor der Behandlung im Gesetzgebungsausschuss wiederholt und letztlich dagegen gestimmt hat.
Der Überdruss an der Politik und das Misstrauen gegenüber den politischen Vertretern wird damit weiter verstärkt.

Dass es sich hier um einen Kniefall vor der SVP handelt, die seit je her, die Mitbestimmungsrechte der Bürger*innen boykottiert, ist evident. Deren zwei Exponenten im Gesetzgebungsausschuss wohnten diesem miesen Spiel bei, ohne den Mund öffnen zu müssen.

Die Initiative für mehr Demokratie wird es sicher nicht dabei bewenden lassen. Der Wortbruch und die Boykotthaltung werden bis zu den nächsten Landtagswahlen in Erinnerung gehalten werden.

 
 
 
 

Gesprächskreis "Ein Gutes Leben für Alle"

 

Großer Gesprächskreis "Ein Gutes Leben für Alle"

Die Initiative für mehr Demokratie geht zusammen mit Climate action und OEW in diesem Jahr der Frage nach, wie wir auf dieser Welt ein Gutes Leben für Alle finden können und wie es aussehen kann.

Wir haben dazu Bücher gelesen, in einer Online-Befragung haben dazu über 200 Menschen Antworten gegeben und in einer Autorenbegegnung haben wir Gelegenheit gehabt, das Thema weiter zu vertiefen.

Jetzt wollen wir in einem Kreis von fünfzig Menschen alles zusammentragen und alle, die diese Frage angesprochen haben, einladen, zusammenzukommen und ihre Wünsche und Erwartungen dazu einander näher zu bringen.

Wie stellt Ihr Euch konkret ein Leben vor, das sich verwirklicht

- in Guter Arbeit für Alle, in gemeinschaftlichem Nutzen und Pflegen,
- in einem rechtlichen Rahmen, der Selbstbestimmung und Selbstorganisation möglich macht,
- in Verbundenheit mit und in Rücksicht auf anderes Leben,
- in anerkannten Grenzen, in denen es genug für alle, aber nicht immer mehr für wenige gibt?

Überall in unserem Land, in der ganzen Welt, leuchten unzählige Lichtpunkte solcher gewünschter und gelebter Utopien, die sich finden und ein Netz spannen wollen, das uns trägt und immer mehr Menschen Halt geben kann. Dazu wollen wir an diesem Tag zusammenkommen.

Vorläufiger Ablauf
mit der Bitte an die Teilnehmer, eventuelle Verbesserungsvorschläge innerhalb Freitag Mittag per Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mitzuteilen:

10:00 Uhr: Wir treffen uns im Kulturkeller des Grand Hotel Toblach - Kulturzentrum - erster Eingang vom Bahnhof kommend;

10:15 Uhr: Großer Gesprächskreis von max. 50 Personen. Die Veranstalter stimmen u.a. auch mit der Vorstellung der Ergebnisse der Online Befragung in den Tag ein. Die Teilnehmer bringen ihre Vorstellungen und Erwartungen in den Kreis ein, wie ein Gutes Leben für Alle zu verwirklichen ist;

11:30 Uhr: Anhand der vorgebrachten Vorstellungen bilden wir zu max. 4 Themen kleine Gesprächskreise und verteilen uns auf Seminarräume - stimmen uns aufeinander ein - legen Vordringlichkeiten fest;

13:00 Uhr: Essenstisch im Haus mit Bitte um kleine Unkostenbeteiligung;

14:30 Uhr: Vertiefung in den kleinen Gesprächskreisen - was kann als vorrangig stichpunktartig festgehalten werden;

16:00 Uhr: wir tragen im Großen Gesprächskreis das Wichtigste für ein Abschlussdokument zusammen, das den Teilnehmern dann zur Begutachtung und Bearbeitung zugeschickt wird.

 
 
 

Eine vertane Chance

Die Regierung einer kleinen Minderheit

Wen vertritt die neue Landesregierung?Der Landtag hat die neue Landesregierung gewählt. Zum Ergebnis gibt die Initiative für mehr Demokratie folgendes zu bedenken:
Die gewählte Landesregierung vertritt wenig mehr als die Hälfte der Menschen (143.534 = 51%), die an der Landtagswahl teilgenommen haben (290.299). Von der wahlberechtigten Bevölkerung insgesamt aber, vertritt sie nur einen kleinen Teil: nicht mehr als 33,4 % der 429.841 Wahlberechtigten. Das ist aufgrund des geltenden Wahlrechts zwar rechtmäßig. Es wiegt aber für unsere Demokratie schwer. Größenordnungsmäßig 280.000 Menschen von insgesamt 430.000 wissen sich von dieser Regierungsmehrheit nicht vertreten. Sie haben Parteien gewählt, die nicht in der Regierung vertreten sind (130.406) oder es nicht in den Landtag geschafft haben (7.305). Oder sie haben überhaupt nicht gewählt (122.505) und zwar wohl überwiegend, weil sie sich von diesem politischen System nichts mehr erwarten. Zudem muss angenommen werden, dass auch viele SVP-WählerInnen sich mit dieser Regierungsmehrheit nicht identifizieren können.

So ist bei uns nicht nur Direkte Demokratie gewollt nicht anwendbar, sondern selbst die Vertretungsdemokratie erfüllt kaum ihren eigenen Anspruch.
Wir leben in einem Demokratiesystem, in dem so gut wie ausschließlich nur die Regierungsmehrheit politische Entscheidungsgewalt ausübt. Ohne sie geht nichts. Die Minderheit ist hingegen darauf reduziert, die Vorlagen der Mehrheit zu kontrollieren und ohne Möglichkeit der Verhinderung zu kritisieren. Die Erwartungen der großen Mehrheit der Wahlberechtigten (bei uns jetzt mindestens 66,6%) sind in der Regierungsmehrheit nicht vertreten. Niemand von dieser Regierungsmehrheit kann für sich beanspruchen und behaupten, diese 66,6 % der Wahlberechtigten zu vertreten. In dieser Tatsache finden sich alle Erklärungen für die sogenannte Politikverdrossenheit. Wer eine solche Regierung bildet, kann darüber nur immer wieder Krokodilstränen vergießen.
     
Die Initiative für mehr Demokratie hat angesichts der vielfachen Krisensituationen, mit der diese Legislaturperiode von Anfang an konfrontiert ist, alle Landtagsabgeordneten mit einem Offenen Brief (mit mittlerweile über 700 Unterschriften) eindringlich zur Bildung einer breiten Regierungsmehrheit aufgefordert. Eine Regierung, die die größten Parteien einschließt, wäre möglich gewesen. Damit hätten sich über 50 % der wahlberechtigten Bevölkerung von der Regierung vertreten wissen können. Die Gegensätze in der Regierung hätten sich die Waage gehalten und sich im Sinne der Zusammenarbeit und des Kompromisses ergänzt und ausgeglichen.

Die Tragödie dieser Regierung ist ihre Einseitigkeit und die vollkommene Ausgrenzung eines Großteils der Bevölkerung aus ihren Lösungsvorstellungen zur Bewältigung der Krisensituation. Das alles wiegt umso schwerer, als der Bevölkerung nach wie vor die Ausübung des Initiativ- und Kontrollrechts mittels Volksabstimmungen vorenthalten wird, obwohl es ihr vom Autonomiestatut zugesprochen ist. Folglich herrscht eine Scheinmehrheit. Sie kann sich vor diesem Vorwurf nur dann halbwegs retten, wenn jene Parteien der Regierungsmehrheit, die sich vor den Wahlen verpflichtet haben, mit zwei Gesetzentwürfen Direkte Demokratie endlich anwendbar zu machen, diese, wie versprochen, zusammen mit den anderen Parteien des Bündnisses für Mehr Demokratie im Landtag weiter bringen und beschließen. Ansonsten wird Demokratie weiter beschädigt und das Vertrauen in sie weiter untergraben und es bliebe einzig weiter für eine Demokratie zu kämpfen, die diesen Namen verdient.

Eine vertiefende Diskussion dazu auf salto.bz
 

Autoren-Begegnung zum Thema "Ein Gutes Leben für Alle"

Autoren-Begegnung zum Thema "Ein Gutes Leben für Alle"

Die Veranstaltung ist aufgezeichnet worden und ist über diesen Link auf dem YouTube-Kanal
der Initiative für mehr Demokratie zugänglich.

Wir alle wollen ein gutes Leben. Und wir haben verschiedene Vorstellungen von einem guten Leben.
Ein gutes Leben für die einen, war bisher meistens ein schlechtes Leben für andere.
Die Wünsche von uns allen müssen auf dieser begrenzten Erde Platz haben.
Und: Ein gutes Leben soll nicht nur für die jetzt lebenden Menschen, sondern auch für die Menschen nach uns noch möglich sein.
Wir müssen auf der Suche nach dem Guten Leben also darauf achten, die Grundlagen für ein gutes Leben für alle Geschöpfe auf dieser Erde zu erhalten.

Es geht um ein Gutes Leben FÜR ALLE.

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Gewonnen hat Mehr Demokratie

Bündnis Logo

Weiter gehen kann es jetzt auch mit unseren Mitbestimmungsrechten und
möglichst mit einer breiten Zusammenarbeit der Parteien.

Denn das von der Initiative für mehr Demokratie gebildete
"Bündnis für Mehr Demokratie" hat im neuen Landtag
die ABSOLUTE MEHRHEIT errungen!

 

Logo Parteien Buendnis kl

Diese Parteien (Enzian und M5* haben den Einzug in den Landtag nicht geschafft) haben im neuen Landtag zusammen, mit 18 von 35 Sitzen, die absolute Mehrheit errungen. Die Liste VITA gehört dem Bündnis nicht an, unterstützt aber seine Ziele = 19 Sitze.

Die Parteien des Bündnisses haben sich verpflichtet, die auf der Grundlage des Landesgesetzes Nr. 22 von 2018 zur Direkten Demokratie und Partizipation nicht praktikablen Mitbestimmungsrechte mit Gesetzesinitiativen im neuen Landtag endlich anwendbar zu machen. In ihren Wahlprogrammen haben sie demgemäß folgende Punkte übernommen:

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