Echte Demokratie Jetzt: Spaniens Jugend fordert mehr direkte Demokratie und Gleichbehandlung
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- Kategorie: Demokratie in den Medien
- Zuletzt aktualisiert: Samstag, 21. Februar 2015 23:44
Im Nord-Afrika streben die Menschen nach Demokratie und in Europa nach mehr Demokratie. Die Welt begreift sich im Umschwung. In Spanien sind die Jugendlichen seit nun mehr als einer Woche in über 150 Städten auf deren beliebtesten Plätzen und belagern diese. Sie trotzen dem seit Freitag Mitternacht ausgerufenen Demonstrationsverbot.
Spaniens Jugend will Eines: Echte und direktere Demokratie und prangert das Parteiensystem an, dass über die Köpfe der Menschen hinweg regiert.
Ungarische Regierung zementiert Parteiideologie in Verfassungsrang. Demokratische Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Zukunftsoffenheit und direkte Demokratie weitgehend demontiert. Die EU Kommission schaut tatenlos zu und anerkannte Experten für Verfassungen finden die Verfassung nicht nur illegitim, sondern auch illegal.
Der Staatspräsident der Republik Mongolei, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich in Aarau in der Schweiz über die direkte Demokratie und den Schweizer Föderalismus informiert. Sein Land will ein leuchtendes Beispiel in Asien für die direkte Demokratie werden. Rechte der Regierung und des Parlamentes sollen direkt an das Volk weitergegeben werden. Das Land strebe nach direkter Demokratie wie sie in der Schweiz verwirklicht ist, sagte der Staatspräsident.
Die Initiative für mehr Demokratie reagiert mit Kritik auf den SVP Gesetzentwurf zur direkten Demokratie. Die Initiative stellt klar, dass eine neue Regelung der Direkten Demokratie dem Volkswillen entsprechen muss. Dieser hat sich in der Volksabstimmung 2009 klar genug ausgesprochen.
Während in Südtirol der SVP-Vorschlag zur Zugangshürde einer Volksabstimmung auf 10% Unterstützer/innen beläuft, beobachten wir im restlichen Europa eine Senkung der Zugangshürden für Volksabstimmungen wie es aktuell in der Steiermark der Fall ist. 
Sie sind als Volksvertreter in Bundestag, Landtage oder Stadtparlamente gewählt, um das Land mitzugestalten und Entscheidungen zu treffen. Doch einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Abgeordneten machtlos, der Bürger müsse sich kümmern, so berichtet heute.de vom ZDF. Als Gründe vermutet man unter anderem die "vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten" sowie die Arbeitsteilung im Parlament. 
In einem ganzseitigen Pro & Contra zwischen den beiden Landtagsabgeordneten Andreas Pöder und Arnold Schuler hat die Südtiroler Wirtschaftszeitung das Thema Volksabstimmungen und Direkte Demokratie aufgegriffen. Der Artikel ist nun im Internet abrufbar. 
