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an den BürgerInnenabenden des Gesetzgebungsausschusses zum Thema „die Zukunft der Demokratie in Südtirol“ auf. Sie erinnert daran, dass Anlass dafür ihr Gesetzentwurf zur Direkten Demokratie ist, der als Volksbegehren im Landtag auf seine Behandlung wartet.

Die Initiative für mehr Demokratie begrüßt die BürgerInnenabende, die derzeit in sieben Orten des Landes vom Gesetzgebungsausschuss des Landtages organisiert werden.

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Höchste Zeit für mehr Demokratie in unserem Land!

Die Volksabstimmungen in Mals, Brixen und Mühlbach zeigen, dass ein tiefgreifender Wandel in der Bewußtseinskultur in Südtirol im Gange ist. Die Menschen wollen über die Zukubnft ihres Lebensraumes mitbestimmen. Innovation in der Wirtschaft ist zu wenig. Sie allein führt uns nur weiter in das Krisenszenario. Gesellschaftspolitische Innovation ist ihr dringend zur Seite zu stellen. Es ist Anlass zur Hoffnung, dass die Präsidentin des ersten Gesetzgebungsausschusses, Magdalena Amhof, als Antwort auf das Volksbegehren der Initiative sehr ernsthaft einen offenen Dialogprozess zur landesgesetzlichen Neuregelung der Direkten Demokratie in Gang setzen will.

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Die Initiative für mehr Demokratie hat im vergangenen September, mit der Unterstützung von 36 im Promotorenkomitee vertretenen Organisationen und mit den Unterschriften von fast 18.000 Bürgerinnen und Bürgern, ihren Gesetzesvorschlag zur Neuregelung der Direkten Demokratie als Volksbegehren im Landtag neu eingebracht. Er steht im ersten Gesetzgebungsausschuss auf der Tagesordnung.

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Kategorie: Unsere Aussendungen

Pressemitteilung Vinschgau 21.09.2014 „Volksabstimmungen ein Erfolg für die Demokratie“ 

Volksabstimmungen sind immer ein Erfolg – unabhängig von ihrem Ergebnis. Sie bewirken öffentliche Lernprozesse und fördern die demokratische Auseinandersetzung. Die an Mandatare delegierte Politik hingegen erweist sich immer öfter als zu schwerfällig und unfähig, gesellschaftlich wichtige Entscheidungen zu treffen. So auch in Mals, wo das Volk selbst gesetzgeberisch tätig wurde. Die reformierte Gemeindesatzung sieht diese Möglichkeit auf recht fortschrittliche Weise vor.

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EuropaEin EUROPA der solidarisch subsidiär organisierten Gemeinschaft von autonomen Regionen selbstbestimmter und selbstverantwortlicher Bürgerinnen und Bürger

Selbstbestimmt und selbstverantwortlich leben zu können, gehört zu den höchsten Werten menschlichen Lebens. Das Bekenntnis zur Demokratie, zur Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz der Schwächeren gründet darauf. Wir wollen diese Werte als Grundlagen für das Zusammenleben in Europa auf allen Ebenen verwirklicht sehen. Somit ist jede Herrschaftsform zu überwinden, in der Entscheidungen nicht auf einem Konsens der Bürgerinnen und Bürger beruhen und in der diese nicht alle Möglichkeit haben, sich über Anzustrebendes und Abzulehnendes frei zu verständigen.

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Kategorie: Hashtag DD

WAS BEDEUTET FÜR EUCH "DIREKTE DEMOKRATIE"? WOFÜR STEHT SIE?

Die Initiative für mehr Demokratie sucht nach aussagekräftigen Begriffen in Form von Hashtags*. Sie müssen so kurz wie möglich und prägnant sein, und sie sollten zum Nachdenken anregen. Es können also auch originelle Wortkonstruktionen bzw. Neuschöpfungen eingereicht werden. Beziehen sollten sie sich auf die direkte Demokratie an sich oder auf ihre Bedeutung für das Individuum.

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am Beispiel Beschluß Volksabstimmung Mals 2014Gesundheitsschutz für die Bevölkerung

Seit zehn Jahren bemüht sich eine Malser Initiativgruppe um den Schutz der Bevölkerung vor dem Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft. Erfolglos! Es war kein Gehör zu finden bei den Behörden und bei der politischen Vertretung. Vor drei Jahren haben dann ein paar beherzte Bürgerinnen und Bürger begonnen für eine Neuregelung der Mitbestimmungsrechte in der eigenen Gemeinde zu kämpfen. Ein aufgeschlossener Bürgermeister hat dabei deren direkte Mitarbeit ermöglicht. Herausgekommen ist eine italienweit beispielhafte Neuregelung. Sie garantiert eine gute Anwendbarkeit dieser Rechte.

Weitere Beiträge ...

  1. Einladung Mitgliederversammlung 2014
  2. Mit dem mehrheitlichen NEIN ist der Weg frei für eine gute Regelung der Direkten Demokratie in unserem Land
  3. Aufruf von Südtiroler Persönlichkeiten zum ersten landesweiten Referendum in Südtirol
  4. Bevormundung nein
  5. Stellungnahme des Schweizer Vereins für Direkte Demokratie
  6. EINLADUNG zur Bezirksversammlung der Initiative für mehr Demokratie im Vinschgau
  7. Rekurs angenommen
  8. Hinweise zur Briefwahl beim Landesreferendum am 9.2.2014

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